AERO-LIFT Vakuumtechnik GmbH
Turmstraße 1, 72351 Geislingen
Telefon: +49 (0) 7428 94514-0
info(at)aero-lift.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen der AERO-LIFT Vakuumtechnik GmbH

§ 1 Geltungsbereich

1. Die AERO-LIFT Vakuumtechnik GmbH erbringt ihre Lieferungen und Leistungen ausschließlich aufgrund der nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch dann, wenn bei einem späteren Geschäft auf sie nicht ausdrücklich Bezug genommen wird.

2. Abweichende Bedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen von Bestellern, oder ergänzende Vereinbarungen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind.

§ 2 Angebote

1. Angebote sind, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind, in allen Teilen freibleibend.

2. Die in unseren Angeboten genannten Preise beruhen auf dem Einbau von serienmäßigen, erprobten AERO-LIFT Komponenten sowie den gültigen, für die Bundesrepublik Deutschland zutreffenden gesetzlichen Vorschriften für unsere Produkte. Anderslautende Vorschriften oder Vorgaben (Werksnormen oder Baumittelspezifikationen) sind darin nicht berücksichtigt. Hieraus ergeben sich bei anderslautender Bestellung eventuell Mehrpreise bzw. Lieferzeitverlängerungen.

3. Für die Annahme des Vertrages und den Umfang der Lieferung ist ausschließlich unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Mündliche Nebenabreden gelten als nicht getroffen, sofern sie nicht durch uns schriftlich bestätigt werden. Falls die Auftragsbestätigung Abweichungen von der Bestellung enthält, gelten die Abweichungen durch den Besteller als genehmigt, wenn nicht binnen 8 Tagen nach Ausstelldatum unserer Bestellannahme (Auftragsbestätigung) ein widersprechender Bescheid bei uns eingegangen ist.

4. Die zu dem Angebot gehörenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben, sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

5. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Angebotsunterlagen behalten wir uns die Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten nur mit unserer Zustimmung zugänglich gemacht werden.

6. Muster werden nur gegen Berechnung geliefert.

§ 3 Preise und Zahlung

1. Unsere Preise verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sie gelten ab Werk und schließen deshalb Kosten für Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung sowie sonstige Versandkosten nicht ein. Bei einem Netto-Bestellwert von unter EUR 50 sind wir berechtigt, einen Mindermengenzuschlag von netto EUR 10 zu berechnen.

2. Wir sind berechtigt, eine Anpassung der Angebotspreise an gestiegene Lohn- und Materialkosten, auch bei Preiserhöhungen unserer Vorlieferanten, vorzunehmen, wenn die Ware mehr als vier Monate nach Vertragsabschluss ausgeliefert wird und die Kostensteigerung nach Vertragsabschluss eingetreten ist.

3. Die Kosten für auf Wunsch des Bestellers angefertigte Musterstücke und Vorarbeiten hierfür trägt bei nicht erfolgtem Vertragsabschluss der Besteller.

4. Rechnungen sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei größeren Auftragswerten behalten wir uns vor, Teilzahlung zu vereinbaren.

5. Ist die Erfüllung unseres Zahlungsanspruchs wegen nach Vertragsabschluss eingetretener oder bekannt gewordener schlechter Vermögensverhältnisse des Bestellers gefährdet, so steht uns das Recht zu, per Nachnahme zu liefern, Vorkasse zu verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückzubehalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Auf-trägen einzustellen und von bereits mit dem Besteller geschlossenen Verträgen zurückzutreten, sofern dieser nicht eine Vorauszahlung oder andere Sicherheit leistet.

6. Die Aufrechnung oder Zurückhaltung von Zahlungen wegen von uns bestrittener und nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist nicht möglich.

§ 4 Lieferzeit

1. Die von uns angegebenen Lieferzeitangaben sind freibleibend und nur angenähert, es sei denn, es wurden ausdrücklich einzelvertraglich Fixgeschäfte vereinbart. Sie sind erst maßgeblich, wenn wir von unseren Kunden sämtliche für die Ausführung des Auftrags erforderlichen Muster, Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vereinbarte Zahlungen fristgerecht erhalten haben.

2. Die Lieferzeit beginnt frühestens mit dem Eingang unserer Auftragsbestätigung beim Besteller. Sie ist eingehalten, wenn innerhalb der Frist der Liefergegenstand die Rampe im Herstellerwerk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt worden ist. Lieferfristtage sind Arbeitstage.

3. In Fällen höherer Gewalt oder sonstiger von uns nicht zu vertretender Umstände z. B. behördliche Maßnahmen, Streik. Aussperrung, Betriebsstörungen, Materialbeschaffungsprobleme, Verkehrsstörungen usw., auch wenn sie beim Vorlieferanten eintreten, verlängern sich die - auch bestätigten - Lieferfristen in angemessenem Umfang. Das gilt auch dann, wenn die vorbezeichneten Umstände während eines bereits eingetretenen Verzugs entstehen. Wird uns aufgrund solcher Umstände die Leistung unmöglich oder unzumutbar, so werden wir von unserer Leistungspflicht frei. Sofern die Lieferverzögerung länger als einen Monat dauert, sind wir und der Besteller berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

§ 5 Lieferungen, Gefahrübergang

1. Wir behalten uns vor, Teillieferungen vorzunehmen, wenn dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Vorgenommene und berechnete Teillieferungen sind im Rahmen unserer Zahlungsbedingungen zu regulieren.

2. Lieferungen erfolgen ab Werk auf Kosten des Bestellers. Die Gefahr für die Ware geht mit ihrem Verlassen der Rampe beim Herstellerwerk oder mit Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Besteller über. Dies gilt auch bei Teillieferungen und dann, wenn wir Versendungskosten oder Anfuhr und Aufstellung der Ware übernommen haben.

3. Geräte werden demontiert geliefert soweit es die Versandart und das Transportrisiko erfordern.

4. Der Abschluss einer Transport- oder sonstigen Versicherung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Bestellers.

5. Bei Abnahmeverzug trägt der Besteller die bei uns angefallenen Lagerkosten. Diese betragen für jede volle Woche der Verspätung ein halbes Prozent, insgesamt aber maxi-mal 5 % vom Nettowert der nicht abgenommenen Ware. Dem Besteller bleibt es vorbehalten, einen geringeren und uns bleibt es vorbehalten, einen höheren Schaden nachzuweisen. Wir sind berechtigt, nach Ablauf einer von uns gesetzten angemessenen Abnahmefrist über den Liefergegenstand anderweitig zu verfügen und den Besteller mit angemessen verlängerten Fristen zu beliefern.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor. Dies gilt auch wenn der Besteller einzelne Rechnungen bezahlt hat.

2. Der Besteller ist berechtigt, über die Eigentumsvorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verfügen, sofern nicht zwischen ihm und seinem Kunden hinsichtlich der Forderungen aus der Lieferung ein Abtretungsausschluss vereinbart ist.

3. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung unserer Ware entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwerben wir ein Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte dieser verarbeiteten Waren.

4. Der Besteller verpflichtet sich, die von uns gelieferte Ware nur mit der Maßgabe zu veräußern, dass er sich das Eigentum an dieser Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vorbehält und vereinbart, dass anstelle des Eigentumsvorbehalts, wenn dieser durch Weiterveräußerung, Verbindung, Verarbeitung oder Vermengung erlischt, das Eigentum an der neuen Sache oder die daraus entstehende Forderung tritt. Zur Abtretung dieser Forderung ist der Besteller auch nicht zum Zwecke der Forderungseinziehung im Wege des Factoring befugt, es sei denn, es wird gleichzeitig die Verpflichtung des Factorers begründet, die Gegenleistung in Höhe unseres Forderungsanteils solange unmittelbar an uns zu bewirken, als noch Forderungen unsererseits an den Besteller bestehen.

5. Im Falle das Zahlungsverzugs oder eines Antrags auf Eröffnung des lnsolvenzverfahrens über das Vermögen des Bestellers sind wir berechtigt, die sofortige Herausgabe der Vorbehaltsware zu beanspruchen. In der Rücknahme liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Gleichzeitig werden die befristeten Forderungen dann sofort zur Zahlung fällig. Hereingegebene Wechsel sind unabhängig von ihrer Fälligkeit Zug um Zug gegen Bargeldzahlung einzulösen.

6. Der Besteller verpflichtet sich, die Eigentumsvorbehaltsware vor vollständiger Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen weder mit Rechten Dritter zu belasten, noch einem Dritten zur Sicherung zu übereignen. Er verpflichtet sich uns sofort zu benachrichtigen, wenn die Ware für Dritte gepfändet oder sonstige Rechte an ihr geltend gemacht werden. Der Besteller hat uns die zur Wahrung unserer Rechte erforderlichen Auskünfte zu erteilen und seine Unterlagen zu getreuen Händen zu überlassen. Sämtliche Investitionskosten trägt der Besteller. 

7. Übersteigt der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 %, so werden wir auf Verlangen des Bestellers insoweit Sicherheiten freigeben. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten steht uns zu.

8. Wir sind berechtigt, auf zurückgenommene Ware ohne Nachweis Abschläge bis zu 20% vom Rechnungsbetrag vorzunehmen, sofern der Besteller nicht nachweist, dass keine oder eine wesentlich geringere Wertminderung entstanden ist. Der Besteller ist uns für jede Art der weitergehenden Wertminderung, die die gelieferte Ware bei ihm erleidet, ersatzpflichtig.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

1. Eventuelle Mängelrügen und Beanstandungen jeglicher Art haben unverzüglich nach Empfang der Lieferung zu erfolgen. Sie bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die beanstandeten Teile sind nach vorheriger Rücksprache frachtfrei an uns einzusenden.

2. Die regelmäßige Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate. Sie verkürzt sich bei Verwendung der Ware im Zweischicht-Betrieb (16 Stunden tägliche Einsatzzeit) auf 6 Monate und bei Dreischicht-Betrieb (24 Stunden tägliche Einsatzzeit) auf 4 Monate ab Lieferung.

3. Bei vorhandenen Mängeln sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Bei Ersatzlieferung tragen wir die Kosten für das Ersatzstück einschließlich des Versands zum vertraglich ursprünglich vereinbarten Lieferort, nicht jedoch für Aus- und Einbau oder sonstigen Aufwand. Erfolgen aufgrund eines Verlangens des Bestellers die Versendung an einen anderen Ort oder Leistungen von uns vor Ort, so übernimmt der Besteller die hierdurch anfallenden Mehrkosten. Ausgetauschte Gegenstände gehen in unser Eigentum über. Für das Ersatzstück und die Ausbesserung beträgt die Gewährleistungsfrist 3 Monate, sie läuft mindestens aber bis zum Ablauf der ursprünglichen Gewährleistungsfrist für den Liefergegenstand.

4. Ist eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich oder mindestens zweimal fehlgeschlagen oder von uns trotz angemessener Fristsetzung nicht erfolgt, so bleibt dem Besteller das Recht vorbehalten, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Das Recht des Bestellers Schadenersatz zu verlangen bleibt nach Maßgabe der Ziffer 8 unberührt.

5. Daten, Angaben, Abbildungen, Beschreibungen und Maße sind unverbindlich und dienen nur der Veranschaulichung. Für die Richtigkeit übernehmen wir keine Gewähr, sie befreien den Besteller nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen.

§ 8 Haftung

1. Unsere Haftung ist auf den Netto-Warenwert der Lieferung begrenzt, aus der der mangelhafte Gegenstand stammt und ist auf vertragstypische vorhersehbare Schäden begrenzt.

2. Für Mängel oder Schäden, die ohne unser Verschulden durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung, übermäßige Beanspruchung, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, ungeeignete Betriebsmittel, chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse (soweit diese nicht vertraglich vorausgesetzt sind) entstanden sind, übernehmen wir keine Gewähr.

3. Der Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Wir haften nicht für Schäden, die nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, es sei denn, das Verschulden beträfe eine Kardinalpflicht und/oder einen Inhaber oder leitenden Angestellten unseres Unternehmens.

§ 9 Montage und Service

1. Wird uns neben der Lieferung auch die Montage oder andere Dienstleistungen wie z.B. die Sachkundigenprüfung oder Wartung übertragen, so erfolgt dies aufgrund eines von der Lieferung unabhängigen selbständigen Werkvertrages.

2. Für einen solchen Vertrag gelten unsere besonderen schriftlichen Montagebestimmungen.

§ 10 Gerichtsstand

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Balingen.

2. Es gilt ausschließlich Deutsches Recht Das internationale Kaufrecht findet keine Anwendung.

§ 11 Rechtswirksamkeit

1. Sollten einzelne Klauseln dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Klausel wird durch eine solche ersetzt, mit der der ursprünglich erstrebte wirtschaftliche Zweck bestmöglich erreicht wird.